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Glaubwürdige SPD?

Von Klaus Wallmann sen | 8. April 2011

Laut Information des Bundestags hat die SPD 2009 von E.on 50.000 Euro, vom Unternehmer Martin Herrenknecht 30.000 Euro und von RWE 26.910 Euro erhalten. Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, erklärte dazu:

“Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Großspenden der Atomkonzerne und des S-21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert. Das stinkt zum Himmel. Vom Atomausstieg reden, das Hintertürchen für die Laufzeitverlängerung aber offen lassen und hintenrum von den Atomkonzernen kassieren.
Vor dem Hintergrund der Eierei der SPD beim S-21-Projekt ist es besonders bemerkenswert, daß der Tunnelbohrer Herrenknecht vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier regelmäßig auf Auslandsreisen mitgenommen wurde. Wie ernst kann man die Wahlkampfankündigung der SPD eigentlich noch nehmen, das S-21-Projekt dem Volk zur Entscheidung vorzulegen, wenn sie längst fünfstellige Spendensummen von einem Unternehmen kassiert hat, das sich von ‘Stuttgart 21′ einen Großauftrag verspricht? Ich nenne das Wahlbetrug.”


Stichworte: Betrug, Lobbyismus, S21, Sozialdemokratie, SPD, Spenden, Sponsoring, Steinmeier, Stuttgart

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