Navigation

Artikel

TOP 50

Archiv

Notwendiges


« | START | »

Australien: Demos für WikiLeaks und Assange

Von Klaus Wallmann sen | 11. Dezember 2010

wikileakslogoIn mehreren australischen Städten demonstrierten gestern jeweils hunderte Unterstützer für WikiLeaks. Gleichzeitig forderten sie die Regierung auf, die Rechte des australischen Staatsbürgers Assange zu verteidigen.

Bekannt wurde inzwischen, daß die mangelnde Kooperationsbereitschaft einer der beiden Frauen, die Assange wegen angeblichem sexuellen Fehlverhaltens am meisten belastet hatte, nicht nur die Ausfertigung des schwedischen Haftbefehls verzögerte, sondern auch Ursache dafür ist, daß die britische Staatsanwaltschaft noch immer keine Beweise zur Rechtfertigung des Haftbefehls vorlegen kann. Da sie Skandinavien angeblich verlassen hat, dürften diese Schwierigkeiten anhalten.
Die “jungeWelt” berichtet heute außerdem, daß gegen Assange nicht wegen Vergewaltigung ermittelt wird. Interessant in diesem Zusammenhang, daß die Ermittlungen erst wegen Geringfügigkeit eingestellt wurden, dann aber – Wochen später – auf Betreiben eines Staatsanwalts wieder aufgenommen wurden. Ob die US-Botschaft dabei ihre Finger im Spiel hatte ist unbekannt, aber nicht unwahrscheinlich. Da Assanges Vergehen nach britischem Recht jedoch nicht strafbar ist, dürfte seine Auslieferung an Schweden oder die USA juristisch nicht durchsetzbar sein. Weswegen das Justizministerium in Washington auch schon “kreativ” an einem Spionagekonstrukt arbeitet (New York Times vom 07.12.), um Assange doch noch in die Finger zu bekommen.

K.D. Rosenporten


Stichworte: Australien, Justiz, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Regierung, Repressionen, Schweden, Staatsanwaltschaft, USA, Wikileaks

Verwandte Artikel

Thema: USA | Keine Kommentare »
Interaktiv: Kommentar | Trackback

Druckversion Druckversion

· read: 677 · today: 2 · last: 24. Oktober 2014

Kommentare