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Sachsen: Demokratie-Preis

Von Klaus Wallmann sen | 17. November 2010

Auch die “Rote Fahne” berichtete gestern über die Ablehnung des “Sächsischen Förderpreises für Demokratie” durch das nominierte “Alternative Kultur- und Bildungszentrum” (AkuBiZ e.V.) aus Pirna. In dem Artikel heißt es u.a.:

“Sachsen ist eines der Bundesländer, in welchem faschistische Strukturen und Organisationen stark ausgeprägt und mit staatlichen und halbstaatlichen Institutionen durchdrungen sind. Fast täglich kommt es zu faschistischen Übergriffen und Überfällen. Es wird versucht, flächendeckend eine faschistische Jugendkultur zu schaffen … Dagegen hat sich eine breite, antifaschistische Bewegung von jung und alt entwickelt, gegen die der Staatsapparat systematisch vorgeht. So wurde im Januar der Internetauftritt  des Bündnisses ‘Dresden nazifrei’ auf Weisung des Landeskriminalamts blockiert.

Ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums erklärte nun, mit der ‘Extremismuserklärung’ habe man einer Initiative der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgegriffen, die die ‘Extremismusklausel’ ab 2011 für alle Empfänger von Fördergeld verbindlich machen will. Die ultrarechte Kristina Schröder, selbsternannte ‘Expertin’ für Islam, Extremismus und Integration, hat selbst enge Verbindungen zu rassistischen und rechtspopulistischen Gruppierungen wie der Wochenzeitung ‘Junge Freiheit’. Ihr geht es darum, staatliche Förderung von antifaschistischen und linken Initiativen zu unterbinden oder diese mit finanziellen Zuwendungen zu spalten und zu Spitzeldiensten zu veranlassen. Der Verein ‘AkuBiZ’ hat dagegen ein mutiges Signal gesetzt, das unsere uneingeschränkte Solidarität verdient.”


Stichworte: Demokratie, Demokratiepreis, Dresden, Extremismus, Familienminister, Innenminister, Sachsen, Schröder

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1 Kommentar zu “Sachsen: Demokratie-Preis”

  1. Sachsen: Demokratie-Preis | randzone meint:
    18. November 2010 um 11:53

    [...] den Beitrag weiterlesen: Sachsen: Demokratie-Preis | randzone Tags:strukturen, und-mit, organisationen, welchem-faschistische, glich-kommt, institutionen, [...]

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