Navigation

Artikel

TOP 50

Archiv

Notwendiges


« | START | »

“Linkes” unmoralisches Angebot

Von Klaus Wallmann sen | 8. August 2012

Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, will mit den Monopolparteien SPD und Grüne zusammen regieren, weil sie offensichtlich glaubt, damit einen politischen Kurswechsel erreichen zu können. Ob die so Umworbenen diesen überhaupt wollen, fragt sie lieber erst gar nicht. Ihre Hinwendung an “Sozialdemokratie” und “Grüne” versteht Kipping als “offensive Umsetzung” des Parteiprogramms. Und während Ko-Vorsitzender Riexinger im “Hamburger Abendblatt” “Schnittstellen” zwischen den drei Parteien feststellt, glaubt Kipping mit den Architekten der arbeiter- und volksfeindlichen “Agenda 2010″, Steinmeier und Steinbrück, zusammenzuarbeiten zu können, wenn man nur “gewisse Feindseligkeiten” beiseitelegt. Von objektiven Klassenwidersprüchen scheint sie noch nichts gehört zu haben.

Kann natürlich auch sein, daß Kipping die beiden Parteien zu provozieren sucht, indem sie ihnen den Schwarzen Peter zuschiebt. Es läge nun an den Sozialdemokraten, ob nach der Bundestagswahl eine “linke Mehrheit” in Deutschland regiere, erklärte sie, und sie sei gespannt, ob ob SPD-Chef Gabriel “nicht nur links blinkt, sondern auch links abbiegt”. Der sofortige Stopp von Waffenexporten, die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und der “Rente mit 67″ als Vorbedingungen für dieses Zusammengehen, sind für die beiden Monopolparteien allerdings schlicht unannehmbar, so daß eine derartige “linke” Mehrheit von vornherein unmöglich ist. Der so angesprochene Gabriel will denn auch nicht “links abbiegen”. Mit einer Partei wie der LINKE “kann man ernsthaft keine Koalitionsverhandlungen führen”. Wobei er mit “man” natürlich Politiker meint, die der herrschenden Klasse verpflichtet sind.

Ob nun ernsthaftes Angebot oder reine Provokation, um die bürgerlichen Monopolparteien als das zu entlarven, was sie sind – das Linke Bündnis Dortmund, ein Zusammenschluß aus parteilosen Linken, DKP und SDAJ, schrieb zu diesem “Angebot des Tages” einen kurzen Kommentar:

Ein bisschen überraschend – so jungfräulich und schon so verdorben! Noch so weit entfernt vom Wahltermin und dem Postengeschacher – wer will denn jetzt schon wissen, wer mit wem möchte und könnte und würde? Die angefragte Mutter SPD will es nicht wissen, die Generalsekretärin Andrea winkt ab: “Das sehe ich noch nicht …” Immerhin sagt sie “noch nicht” – da spitzen alle die Ohren. Die Grünen sagen so schnell nix Kommentierenswertes, kann morgen ja schon wieder anders sein …

Aber was treibt die neue Führung der PDL um, so schnell sich anzubieten, zu locken und zu versprechen? Es ist nichts Besonderes und nichts Geheimnisvolles – hier verbergen sich keine Strategie und keine Taktik. Es ist einfach der Alltag im parlamentarischen Geschäft, das ganz und gar Übliche – das Tanzen für Anerkennung, das Buhlen um Liebe, das Anschmiegen an Arrivierte, das Drängeln zur Mitte, um endlich ganz anzukommen und mitmachen zu können.

Aber die Politik der sozialen und gesellschaftlichen Zerstörung braucht Widerspruch und kein “Du, vielleicht mach ich mit.” Das unterscheidet uns. (linkes-buendnis-dortmund.de)

Wobei der Widerspruch nur der Anfang sein kann, denn ohne daraus resultierendem Widerstand wird die herrschende Klasse ihre “Politik der sozialen und gesellschaftlichen Zerstörung” ungehindert fortsetzen. Die LINKE wird sich bald entscheiden müssen, wobei sie mitmachen will.

Klaus Wallmann sen.


Stichworte: Agenda 2010, Bundestagswahl, Bündnis, DIE LINKE, Grüne, Hartz IV, Koalition, Linke, Politik, Politiker, Rente mit 67, Sanktion, Sozialdemokratie, SPD, Steinbrück, Steinmeier, Waffenexport, Wahl, Widerspruch, Widerstand

Verwandte Artikel

Thema: Politik | Keine Kommentare »
Pings sind abgeschaltet.

Druckversion Druckversion

· read: 460 · today: 2 · last: 18. April 2014

Kommentare