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GBM ausgeschlossen

Von Gastautor | 31. Mai 2012

Die “Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde” (GBM) wurde laut “jungeWelt” aus dem Forum für Menschenrechte ausgeschlossen. Zur Begründung wird eine GBM-Erklärung herangezogen, die den Mauerbau als friedensbildende Maßnahme gerechtfertigt hatte, was unter Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Verstoß gegen die Grundsätze des Forums gewertet wird. Der GBM vermutet dagegen vorauseilenden Gehorsam. Das Forum schließe Mitglieder aus, die vom sogenannten Verfassungsschutz beobachtet werden. Hintergrund dafür seien die Pläne, nach denen Vereine ihren Status der Gemeinnützigkeit verlieren, wenn der Geheimdienst diese als “extremistisch” einstuft.


Stichworte: Bürgerrecht, Geheimdienst, Mauerbau, Menschenrecht, Mitglieder, Verfassungsschutz

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