Navigation

Artikel

TOP 50

Archiv

Notwendiges


« | START | »

“Blockupy”: Aktionstage werden stattfinden

Von Klaus Wallmann sen | 15. Mai 2012

Das Bündnis “Blockupy Frankfurt” hat auf einer Pressekonferenz am Montag festgestellt, daß die europäischen Ak­tionstage in Frankfurt/M. vom 16. bis 19. Mai stattfinden werden. Die Stadt beharrt aber weiter auf dem totalen Demonstrationsverbot.

Das “Komitee für Grundrechte und Demokratie” hat ungeachtet dessen “alle Demokratinnen und Demokraten” aufgefordert, am Himmelfahrtsdonnerstag ab zwölf Uhr auf dem Frankfurter Paulsplatz für die Versammlungsfreiheit zu demonstrieren. Um die Räumung des “Blockupy”-Camps am Mittwoch zu verhindern, rufen die Aktivisten die Menschen ins Camp, um mit einer großen Sitzblockade das Camp zu verteidigen.

Der “Bundesausschuß Friedensratschlag” hat am Wochenende seine Solidarität mit der “Blockupy”-Bewegung deutlich gemacht:
Die blindwütige Verbotspolitik der Stadt Frankfurt erinnert in fataler Weise an Zustände in der Ukraine oder Belarus, die hierzulande ansonsten immer so gern lauthals kritisiert werden. Aber vielleicht zeigt das auch nur, wer in unserem Land wirklich das Sagen hat: Gegen die Regierung zu demonstrieren, ist ja noch erlaubt, wenn es aber gegen die Banken geht, hört jeder Spaß auf. …

Mit den umfassenden Verboten von Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die europäische Krisenpolitik und die Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt will die Stadt Frankfurt das grundgesetzlich geschützte und garantierte Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit außer Kraft setzen. Ein solches Verbot ist haltlos, unterhöhlt und gefährdet sogar Demokratie und Frieden in der Stadt. … Das Vorgehen der Stadt Frankfurt ist für alle Demokraten nicht hinnehmbar. Das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit muß verteidigt werden. Wir fordern alle Demokraten auf, mit uns zusammen am Donnerstag, 17. Mai 2012, ab 12 Uhr auf dem Paulsplatz gemeinsam für das Recht auf Versammlungsfreiheit zu demonstrieren und das Demonstrationsrecht durch demokratische Praxis zu schützen.

Klaus Wallmann sen.


Stichworte: Aktionstag, Bank, Blockade, Bündnis, Demokratie, Demonstrationsrecht, Frankfurt, Grundgesetz, Grundrechte, Meinungsfreiheit, Solidarität, Verarmung, Versammlungsfreiheit

Verwandte Artikel

Thema: EU, Politik | Keine Kommentare »
Pings sind abgeschaltet.

Druckversion Druckversion

· read: 243 · today: 2 · last: 14. Dezember 2014

Kommentare