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Frankfurt/M.: Aufenthaltsverbote gegen Einzelne

Von Gastautor | 13. Mai 2012

Die Frankfurter Polizei verschickt Verfügungen an in und außerhalb Frankfurts lebende Menschen, dass sie während des Zeitraum der Blockupy Aktionstage vom 16. – 19. Mai Frankfurt bzw. die Frankurter Innenstadt nicht betreten und sich dort nicht aufhalten dürfen. Das betrifft ganz offensichtlich hunderte Menschen, z.B. die Demonstrant_innen der M31-Demo, die im Kessel polizeilich erfasst erfasst wurden …

Nach dem Verbot aller Kundgebungsorte und Demos, dem Verbot des Aufenthalts von Occupistas in ihrem Camp, jetzt diese weitere repressive Massnahme der staatlichen Behörden. Blockupy protestiert gegen diese undemokratische Vorgehensweise. Das alles macht deutlich, dass die Kritik an den Krisendiktaten und der Widerstand dagegen notwendigerweise die damit einhergehende autoritäre Entdemokratisierung einschließen muss.

Die von der Stadt/Polizei mit den Aufenthaltsverboten verschickte Karte der verbotenen Zone und weitere Infos unter: http://blockupy-frankfurt.org/de/node/368


Stichworte: Aktionstag, Demokratie, Frankfurt, Polizei, Protest, Repressionen, Staat, Verbot, Versammlungsfreiheit, Widerstand

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