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Hartz IV: Nur 30 Prozent aller Sanktionen gerechtfertigt

Von Klaus Wallmann sen | 4. September 2011

Nachtrag zu “BLÖD: Nur heiße Luft”:
Laut Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO) waren von den von BLÖD und Konsorten erwähnten 136.000 Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher die meisten unberechtigt. 60 Prozent aller Klagen und 42 Prozent aller Widersprüche hatten Erfolg. Dabei wehrt sich generell nur ein Drittel der Sanktionierten mit einem Widerspruch, und von denen klagt letztlich nur ein Zehntel. Ursache dafür ist auch die Erhöhung der Hürden für die Gegenwehr durch die Monopolregierung Merkel-Westerwelle im April diesen Jahres.

ELO-Sprecher Behrsing spricht von “blinder Sanktionswut” mangelhaft geschulter ARGE-Mitarbeiter, die sanktionieren obwohl den Behörden bekannt ist, daß rund 70 Prozent aller dieser Strafaktionen rechtswidrig seien.

Übrigens resultierten nur 14 Prozent der Sanktionen aus einer Weigerung, eine “zumutbare” Arbeit anzunehmen. Wobei “zumutbar” ein sehr subjektiver Begriff ist.

Klaus Wallmann sen.


Stichworte: ARGE, ELO, Hartz IV, Klagen, Recht, Sanktionen, Widerspruch

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